Nah bei den Menschen
Linus Strothmann ist in Werder an der Havel Referent für Einwohnerbeteiligung. Hier war er u.a. verantwortlich für einen zufällig gelosten Bürgerrat zur Erarbeitung eines Konzepts für das in der Stadt wichtige Baumblütenfest. Wir haben ihm dazu einige Fragen gestellt.
Frage: Du hast seit einigen Jahren die Idee geloster Bürgerräte auf kommunaler Ebene umgesetzt. Was können wir von deinen Erfahrungen lernen?
Linus Strothmann: Als ich 2016 in Falkensee für die Bürgerbeteiligung eingestellt wurde, habe ich dort gleich das erste Verfahren mit einer Zufallsauswahl gemacht. Bis dahin wurden die Veranstaltungen mit Bürgerbeteiligung vorwiegend von Zugezogenen aus Berlin besucht und die Alteingesessen haben sich eher weniger beteiligt.
Dem Bürgermeister war es aber wichtig, dass ein wirklicher Querschnitt der Bevölkerung einbezogen wird. Deshalb habe ich vorgeschlagen, sowohl offene Veranstaltungen weiterhin anzubieten, wie auch eine repräsentativere Auswahl durch Losverfahren zu machen. Das Verfahren hat dann tatsächlich das Vertrauen in der Verwaltung gegenüber der Bürgerbeteiligung gestärkt.
Frage: Wer hat dich dann nach Werder berufen?
Strothmann: In der dortigen Kommunalwahl hatte das Thema Bürgerbeteiligung eine wichtige Rolle gespielt, fast alle Parteien haben sich dafür eingesetzt und auch die Verwaltung wollte hier tätig werden. Seit 2018 ist in der Kommunalverfassung Brandenburgs auch festgehalten, dass Kinder und Jugendlich bei allen sie berührenden Themen einbezogen werden müssen. In Werder soll das durch eine Stelle als Einwohnerbeauftragter von der Stadt abgesichert werden.
Frage: Wie standen die gewählten Vertreter dazu? Sahen sie es als Konkurrenz oder begrüßten sie es?
Strothmann: Sie haben es befürwortet, denn es gab auch gleich viel Arbeit. Es gab den Wunsch nach einer Neukonzeptionierung für das für Werder sehr bedeutende Baumblütenfest. So gab es schon nach zwei Monaten den Auftrag der Stadtverordneten an die Bürgermeisterin, ein großes Beteiligungsverfahren zu beginnen. Da waren glaube ich viele froh, dass dieser Prozess von jemandem betreut wird.
Frage: Es gab ja auch Konflikte innerhalb der Bevölkerung!
Strothmann: Ja, das Baumblütenfest war ein echtes Streitthema! Und gerade da ist für mich Beteiligung am sinnvollsten, wo es um die großen und kontroversen Themen der Stadt geht. Wenn man gut gestaltete Beteiligung macht, kann man gerade da zu besseren Ergebnissen kommen. Schlechte Bürgerbeteiligung kann allerdings auch viel kaputt machen und zu Enttäuschungen führen.
Frage: Was sind denn die wesentlichen Zutaten für das Gelingen?
Strothmann: Das ist ein bisschen so, wie einen Schrank zu bauen. Ich brauche verschiedene Werkzeuge zu verschiedenen Zeitpunkten. Schlechte Verfahren sind oft so, wie zu versuchen einen Nagel mit einer Säge rein zu schlagen, weil ich nur diese eine Methode gelernt habe. In einer guten Beteiligung wird ein Gesamtprozess geplant, der dann allerdings schrittweise umgesetzt wird. Dabei muss ich das Verfahren dann gegebenenfalls auch immer wieder anpassen, denn neben meinem geplanten Verfahren laufen im Prozess ja auch noch eine Menge Dinge ab, auf die ich nicht immer direkten Einfluss habe.
Frage: Wie lief dann die konkrete Beteiligung?
Strothmann: Der erste Schritt war in diesem Fall die Einwohner zu informieren. Der zweite Schritt war eine digitale und analoge Umfrage dazu, wie die Gesamtbevölkerung dieses Fest sieht. Wir haben dann die Ergebnisse präsentiert und eine Tendenz festgestellt, nämlich den Wunsch nach einem dezentraleren Fest. Es war aber dann noch zu vertiefen, was diese dezentrale Ausrichtung bedeutet.
Auf dieser Frage aufbauend, haben wir die ersten Werkstätten gestaltet, eine mit Zufallsauswahl ab 16 Jahren, aber auch eine spezifisch mit Jugendlichen. Denn eines der Streitthemen war, wie die Angebote für Jugendliche aussehen sollen. Deshalb haben wir sie selbst gefragt, welche Ideen sie haben. Zusätzlich zu diesen zwei Zufallsauswahlen haben wir noch offene Werkstätten angeboten. Mit allen Beteiligten ergaben sich so insgesamt 60 Vorschläge in 5 Werkstätten.
Ein externer Fachplaner hat dann aus allen Vorschlägen ein Konzept erstellt. Um das auf Angemessenheit zu überprüfen, haben wir es in einer letzten Phase noch einmal zur Diskussion gestellt. Hierfür war eigentlich eine große Veranstaltung geplant.
Aufgrund der Corona-Pandemie haben wir diesen Schritt dann online über eine Beteiligungsplattform durchgeführt, wo das Gesamtkonzept abschnittsweise kommentiert werden konnte. Anhand der Kommentare wurde das Konzept noch einmal überarbeitet. In der Stadtverordnetenversammlung wurde es dann fast einstimmig beschlossen.
Frage: Du hast also zwei besondere Ergänzungen des Losverfahrens entwickelt. Zum einen eine gezielte Auswahl der Beteiligten je nach Thema und zum anderen das aufsuchende Verfahren.
Strothmann: Nur auf Zufall beruhende Auswahl wird ja nirgendwo praktiziert, sondern es wird fast immer nach Alter, Geschlecht usw. differenziert. Aber ich kann natürlich auch noch je nach Thema andere Kriterien anwenden, z.B. Teilnehmende aus allen Wohngebieten oder Bildungsgraden. Wir laden insbesondere auch Kinder und Jugendliche ein. Die Frage ist im Prinzip immer: Wie kann ich die größte Vielfalt an Meinungen und Erfahrungen in den Prozess bekommen?
Frage: Und was erlebst du, wenn Du die Leute zuhause besuchst?
Strothmann: Das ist sehr unterschiedlich. Eine Hürde ist einfach, dass viele Menschen die Zeit nicht haben. Ein anderes Thema ist fehlende Kinderbetreuung oder die Pflege von Angehörigen. Selbst wenn Hilfsangebote dafür im Brief stehen, scheuen die Menschen oft davor zurück.
Bei einem direkten Gespräch kann ich den Menschen oft vermitteln, wie wichtig uns ist, dass genau sie kommen. Das gilt auch für die große Gruppe der Leute, die nicht davon ausgehen, dass sie etwas wichtiges beitragen können. Die haben in ihrem Leben einfach nicht die Erfahrung gemacht, dass sich jemand für sie und ihre Meinung interessiert. Dann sage ich oft, dass wenn viele so denken, eine ganze Perspektive auf die Themen verloren geht. Das ist der Punkt wo Menschen oft umdenken und sagen: Ok, dann komme ich vielleicht doch!
Wichtig ist aber auch, dass wir dann in den Treffen mit den entsprechenden Methoden arbeiten, um genau solche Menschen einzubeziehen. Für mich ist das aufsuchende Verfahren nicht nur eine Methode, um andere Leute in die Verfahren zu kriegen, sondern dazu gehört dann auch die Bereitschaft anders miteinander zu arbeiten.
Frage: Was machst du dann anders?
Strothmann: Ich mache nicht unbedingt alles anders, sondern vieles, was in jeder guten Moderation eben auch gemacht wird. Es gibt oft Menschen, die nicht vor der großen Gruppe sprechen wollen. Also arbeiten wir möglichst viel in kleinen Gruppen. Auch dort achten wir sehr konsequent darauf, reihum alle sprechen zu lassen.
Extrem hilfreich ist immer wieder, Teilnehmende ihre Ideen zunächst aufschreiben zu lassen, weil so sichergestellt wird, dass sie sich beim Sprechen auf ihre eigenen Punkte konzentrieren und nicht nur auf das reagieren, was die Person vor ihnen gesagt hat. Das sind ein paar Beispiel für kleine, aber wirkungsvolle Hilfen. Das Wichtigste aber ist, dass man selbst eine neugierige Haltung hat und erfahren möchte, was jeder und jede da mitbringt.
Frage: Erlebst du in all den Jahren, dass die Menschen aufblühen, dass sie Freude an ihrer Wirksamkeit entwickeln?
Strothmann: Auf jeden Fall. Es gibt viele Menschen die kommen und dennoch eher skeptisch sind und danach erzählen, wie viel Spaß es ihnen gemacht hat. Oft wird gesagt: Ich habe das erste Mal in so einer konstruktiven Atmosphäre diskutiert. Und es gibt Beispiele, wo per Zufall ausgewählte Menschen sich danach weiterhin engagieren. Gerade auch bei Kindern und Jugendlichen macht es sehr viel aus zu erleben, dass man verschiedene Meinungen haben und trotzdem gemeinsame Vorschläge erarbeiten kann.
Frage: Kannst du erkennen, dass diese Art von Bürgerbeteiligung einen Einfluss auf die Umgangskultur der Stadt hat?
Strothmann: Schwer zu sagen. Aber wenn allgemein erlebt und dokumentiert wird, wie bei den Streitthemen dann Lösungen entstehen und die Stadtverordneten zu gemeinsamen Beschlüssen kommen, dann wird schon wahr genommen: Ja, Bürgerbeteiligung kann etwas zur Befriedung beitragen!
Frage: Gibt es unterschiedliche Ergebnisse bei der Losauswahl und dem offenen Verfahren?
Strothmann: Manchmal gibt es ähnliche Ergebnisse, aber die Akzeptanz ist höher. Zum Beispiel haben wir in Falkensee diskutiert, ob in das neu zu planende Hallenbad eine Kegelbahn integriert werden sollte. Auf der offenen Versammlung gab es eine starke Fraktion dafür, auch weil die Kegelvereine stark mobilisiert hatten. Im Losverfahren waren diese aber gar nicht vertreten und alle standen dem zunächst eher ablehnend gegenüber.
Da sagte jemand, dass es aber für Geburtstage und Betriebsfeiern interessant sein könnte. In dem Moment wechselte die ganze Diskussion und alle fingen an darüber zu sprechen, dass genau so ein Ort eben in der Stadt fehlt. So gab es am Ende auch eine Zustimmung, aber aus einem anderen Grund heraus, nicht aus einem Partikularinteresse, sondern eher aus einer Gemeinwohlorientierung heraus. Das konnten die Stadtverordneten auch ganz anders annehmen.
Ein weiteres Beispiel ist der Bürgerhaushalt den wir derzeit in Werder durchführen. Es geht um die Verteilung von 200.000 Euro. Alle Einwohner:innen konnten da ihre Vorschläge einbringen, doch entscheiden tun jetzt die Schüler ab der 4. Klasse. Die Vorschläge waren teilweise aber sehr schwer zu verstehen. Wir haben in diesem Verfahren deshalb einen sogenannten Zukunftsrat mit zufällig ausgewählten Kindern einberufen und die konnten dann jeden Vorschlag prüfen und für alle verständlich überarbeiten. Ein offen eingeladener Kreis von ohnehin interessierten Schülern, hätte diese „Übersetzungsarbeit“ durch seine Homogenität nicht für Alle so gut leisten können.
Frage: Das sind auch Beispiele dafür, wie geloste Verfahren die weitere Spaltung der Gesellschaft verhindern können, indem sie die lebenspraktische Sicht der Menschen würdigen und einbeziehen.
Strothmann: Ja, das stimmt schon. Aber die beste Zufallsauswahl bringt nichts, wenn ich als Prozessgestalter nicht offen dafür bin, selbst etwas zu Lernen. Ein weiterer Aspekt ist der, dass bei offenen Veranstaltungen meist die Menschen zusammen kommen, die sich schon kennen und sich schon in Schubladen gepackt haben. Sie sind entweder dagegen oder dafür, je nachdem wer etwas sagt und nicht was er sagt.
Bei einer Zufallsauswahl kennen sich die Menschen oft nicht und als Moderator sorge ich dafür, dass sie sich nicht gleich in Schubladen packen. Ich habe schon erlebt, wie an einem Tisch zwei Leute einen kreativen Vorschlag entwickelt haben und sie erst ganz am Schluss festgestellt haben, dass sie vollkommen entgegengesetzte Pole vertreten. Wenn sie von Anfang das voneinander gewusst hätten, dann hätten sie sich nicht so aufeinander einlassen können.
Frage: Aber auch eine offene Veranstaltung kann dialogisch gestaltet werden, oder?
Strothmann: Ja klar, auf jeden Fall! Zum Beispiel, indem ich alle bitte, zu einem Vorschlag sowohl negative wie positive Aspekte aufzuschreiben. Wenn ich es schaffe, das sichtbar zu machen, dann findet oft eine Annäherung statt. Oder ich bitte die Menschen, sich probeweise mal auf einen Standpunkt zu stellen, den sie eigentlich ablehnen. So entstehen sowohl bessere Lösungen wie auch gegenseitiges Verständnis, weil ich selbst am Prozess beteiligt war.
Frage: Hast du schon einmal mit Stadtverordneten so gearbeitet? Wird diese dialogische Kultur auch dort wahrgenommen?
Strothmann: Das kann schon funktionieren, nur sieht unsere politische Struktur das ja nicht vor. Zwar wird in Ausschüssen inhaltlich diskutiert, aber selten holt man sich dazu eine Moderation. Die eine Partei hat den einen, die andere den anderen Ausschuss im Vorsitz. Da ist es noch ein weiter Weg zu ko-kreativen Methoden.
In der Politik haben wir formalisierte Verfahren und das steht eben teilweise im Widerspruch zu konsensorientierten Methoden. Diese offenen Prozesse sind schwer in formalistische Regeln zu integrieren, auf denen Politik aber notwendigerweise zu recht basiert. Da braucht es grundlegende strukturelle Veränderungen, die beiden Anforderungen gerecht werden. Und es braucht dafür immer auch gute Moderator:innen. Ich finde es schon hilfreich, wenn sich zum Beispiel Stadtverordnete auch mal jenseits der Zwänge in einem Workshop anders austauschen können.
In Falkensee habe ich auch mehrere solcher Treffen moderiert, wo es zum Beispiel um einen ersten Entwurf von Beteiligungsleitlinien ging, oder um die Zukunft der Stadtbibliothek. Einmal haben wir in so einer kleinen Runde zum Beispiel die Unterlagen für eine Befragung gemeinsam erstellt. In Werder hat es solche eher vorbereitenden gemeinsamen Treffen auch schon gegeben, zum Beispiel im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans. Das sind sinnvolle Formate, um gemeinsam das weitere Beteiligungsverfahren abzusprechen. Leider stehen vielen Kommunen für derlei Prozesse keine Ressourcen zur Verfügung.
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