Bürgerräte in Baden-Württemberg "gut bewährt"

Bürgerräte und andere dialogische Beteiligungsverfahren stellen laut einer neuen Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung einen "bislang ganz überwiegend als erfolgreich bewerteten Versuch dar, Bürgerinnen und Bürger umfassender an politischen Großprojekten zu beteiligen und das in der Bürgerschaft vorhandene Knowhow besser zu nutzen."

Das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ hat in Baden-Württemberg viele Gemüter erhitzt. Aufgebrachte Bürgerinnen und Bürger protestierten gegen den neuen unterirdischen Bahnhof in Stuttgart. Die Proteste eskalierten im September 2010 und die Bilder gingen um die Welt.

Konsultative Bürgerbeteiligung ausgebaut

Seitdem ist in Baden-Württemberg viel passiert: Um Bürgerinnen und Bürger früher in Entscheidungen miteinzubeziehen, wurden zum einen die Hürden für Volks- und Bürgerentscheide heruntergesetzt. Zum anderen wurde konsultative, dialogorientierte Bürgerbeteiligung in ganz unterschiedlichen Kontexten und Formaten ausgebaut, so zum Beispiel auch so genannte Bürgerräte.

Bei Bürgerräten kommen zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger zusammen, um einen Lösungsvorschlag zu erarbeiten. Die Mitarbeit ist freiwillig und das Ergebnis hat Empfehlungscharakter. Inzwischen sind in Baden-Württemberg acht Bürgerbeteiligungen mit sogenannten „Zufallsbürgerinnen und -bürgern“ durchgeführt worden.

Zwischenfazit

Diese Studie zieht ein Zwischenfazit der konsultativen, dialogorientierten Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg. Können diese Formate als Erfolg gewertet werden? Wo sind die Grenzen solcher Bürgerbeteiligungsformate? Wo die Potenziale? Prof. Dr. Ulrich Eith und Jacqueline Meier haben diese Fragen untersucht und die Ergebnisse in ihrer Analyse zusammengetragen.

Mehr Informationen: Studie „Bürgerräte: Erfahrungen aus der Praxis von Baden-Württemberg“ (PDF)