Bürgerrat für Impf-Vertrauen

15. August 2021
UNDEF

In einem Projekt des UN-Demokratiefonds (UNDEF) in Nordmazedonien wurde das Bürgerrat-Modell eingesetzt, um den hohen Anteil an Impf-Zögerlichkeit und das Misstrauen gegenüber der Regierung zu bekämpfen - ein Beispiel dafür, wie wichtig solche Verfahren sind, wenn das Vertrauen der Öffentlichkeit in Notsituationen unter Druck steht.

Für diesen Bürgerrat wurde eine zufällige Auswahl von Bürgerinnen und Bürgern aus allen Altersgruppen und Bevölkerungsschichten ausgelost - und zwar zu gleichen Teilen von Personen, die sich impfen lassen wollten und solchen, die das nicht planten. Im Bürgerrat trafen sich die Ausgelosten von Februar bis Juli 2021 zu zehn ganztägigen Online-Sitzungen. Sie wurden gebeten, eine gemeinsame Basis für Empfehlungen zu finden, die die Frage beantworten sollten: Was können wir tun, um einen erneuten Anstieg der Corona-Fälle zu verhindern?

Nordmazedonien hatte mit einer sehr hohen Impfverweigerung zu kämpfen. Dies hat zwar die Reaktion des Landes auf Corona erschwert, ist aber auch ein Beispiel für das mangelnde Vertrauen in öffentliche Institutionen und deren Kommunikation.

Bürger bestimmten Experten und Tagesordnung

In einer Zeit, in der die Skepsis der Öffentlichkeit gegenüber Experten zunimmt, wurde die Gruppe gebeten, Experten zu benennen, die sie für eine vertrauenswürdige Entscheidung anhören wollten. Dieser Ansatz trug dazu bei, extreme Ansichten abzumildern, da die Bürger die Stimmen von Gleichgesinnten hörten, die mäßigend wirkten.

Die Bürgerinnen und Bürger bestimmten die Tagesordnung und formulierten Fragen, die sie beantwortet haben wollten, um zu einer fundierten, gemeinsamen Position zu gelangen. Um das Misstrauen gegenüber Experten zu überwinden, bestimmten die Mitglieder der Versammlung Sprecher, die an den Sitzungen teilnahmen und Fragen direkt ansprachen. 

15 konkrete Empfehlungen

Experten des Gesundheitsministeriums, der Weltgesundheitsorganisation und hochrangige Vertreter angesehener medizinischer Forschungsinstitute beantworteten Fragen zu Verfügbarkeit und Art der Impfstoffe, zur Rolle der Regierung und zu Vorbeugungsmaßnahmen. Nach insgesamt 40 Stunden gemeinsamer Arbeit fanden sie eine gemeinsame Basis für eine Reihe von Empfehlungen, auch zu politisch heiklen Fragen.  

Der Bürgerrat hat ein Bürgergutachten mit 15 konkreten politischen Empfehlungen erstellt, die den Regierungsvertretern in öffentlichen Anhörungen vorgelegt wurden. Zu den Empfehlungen gehörten mehr Foren, in denen die Bürger ihre eigenen Fragen direkt an Mediziner stellen können. Die Verwendung von Impfpässen wurde als akzeptabel und fair erachtet. Die Regierungsvertreter verpflichteten sich, die Empfehlungen des Bürgerrates zu berücksichtigen.

Ein Beispiel für die Welt

Auf diese Weise hat der nordmazedonische Corona-Bürgerrat der Welt gezeigt, dass die Einbeziehung der Bürger in komplexe Entscheidungen im Bereich der öffentlichen Gesundheit zu vernünftigen und klaren Empfehlungen führen kann, die auf der Zustimmung eines Querschnitts der Bevölkerung beruhen und diesen Entscheidungen eine Legitimität und Öffentlichkeit verleihen, die sonst in diesem Bereich nur schwer zu finden ist.

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