Bürgerrat mit Umsetzungsversprechen

In den Niederlanden wird die Einberufung von Bürgerräten zu einem Trend. Es wächst das Bewusstsein dafür, dass gemeinsam mit den Einwohnern bessere Entscheidungen getroffen werden können und diese mehr Unterstützung bekommen. Was aber 2022 in der Gemeinde Rheden passiert ist, ist trotzdem etwas Besonderes.

Die Kommune in der Provinz Gelderland hatte die Stiftung G1000.nu nicht nur gebeten, einen Bürgerrat zum Klimawandel zu organisieren. Der Gemeinderat hatte am 31. Mai 2022 auch beschlossen, "die Ergebnisse des Bürgerrates bei der Entwicklung der weiteren Politik zu berücksichtigen, es sei denn, es gibt sehr starke Argumente dagegen.“ Die Bürgerrat-Teilnehmer haben also Zeit und Energie investiert und vertrauen darauf, dass der Gemeinderat sein Versprechen einhält.

Erfolgreiche Vorläufer

Die Stiftung G1000.nu weist auf erfolgreiche Vorläufer der Losversammlung in Rheden hin. In Heerenveen seien so etwa die ersten Ergebnisse des Bürgerrates für ein zukunftsfähiges Stadtzentrum sichtbar geworden. Eine Vertretung der Teilnehmer diene der Gemeinde bei weiteren Entwicklungen nach wie vor als Resonanzboden.

In der Gemeinde Steenwijkerland wird laut G1000.nu auch nach Jahren noch auf den Ergebnissen des Bürgerrates zur "Energieneutralität" aufgebaut. Der Bürgerrat G1000Steenwijkerland habe zur Gründung einer neuen Stiftung geführt, in der die Einwohner mit Unterstützung der Gemeinde alle Arten von nachhaltigen Initiativen entwickeln.

Start mit 400 Teilnehmern

Die Bürgerrat-Mitglieder waren im Mai 2022 ausgelost worden. 10.000 Einwohner hatten danach eine schriftliche Einladung erhalten. Damit sich möglichst viele Menschen anmelden, hatte die Gemeinde Rheden eine Info-Kampagne durchgeführt. Ein Bus versorgte die Menschen in den einzelnen Stadtteilen mit Informationen über den Bürgerrat und darüber, was es bedeutet, daran teilzunehmen. Mitmachen konnten alle Einwohner ab 16 Jahren.

Der Bürgerrat G1000Rheden hatte am 25. Juni 2022 begonnen. An diesem Tag trafen sich die 400 ausgelosten Teilnehmer zu einem „Bürgergipfel“, um über die Frage "Wie kann Rheden bis 2040 CO2-neutral werden?" zu diskutieren. Gemeinsam einigten sie sich auf die aus ihrer Sicht wichtigen Themen.

Beratungen von Juli bis Oktober 2022

Von Juli bis Oktober 2022 haben die Teilnehmer ihre Ideen zu konkreten Vorschlägen weiterentwickelt. Dies geschah in kleineren Gruppen, die in Workshops zusammengearbeitet haben und von Moderatoren und Protokollführern unterstützt wurden. Die Gruppen konnten sich an Experten, Menschen mit Praxiswissen und Impulsgeber wenden und auch auf eigene Faust Informationen sammeln. Zwischen den Workshops gab es auch drei Online-Treffen, bei denen die Arbeitsgruppen sich ihre Vorschläge gegenseitig vorgestellt und eine Rückmeldung dazu erhalten haben.

Die Ergebnisse des Klima-Bürgerrates in Rheden wurden am 12. November 2022 vorgestellt und dem Stadtrat übergeben. An diesem Tag hatte der Bürgerrat zum letzten Mal getagt und die Teilnehmer hatten über ihre Klimaschutz-Vorschläge abgestimmt. Zu den Empfehlungen des Bürgerrates gehört die Unterstützung der Einwohner bei der nachhaltigen Gestaltung ihrer Häuser, bei der Reduzierung ihres CO2-Fußabdruck und ihres Verbrauchs sowie Aufklärungskampagnen zum Klimaschutz. Es sollen nachbarschaftsorientierte Energielösungen geprüft werden. Die Gemeinde soll außerdem ihr Umweltmanagement ändern.

Empfehlungen in Nachhaltigkeitsagenda

Die Bürger-Empfehlungen wurden in die Nachhaltigkeitsagenda der Gemeinde aufgenommen. Diese wurde im Oktober 2023 beschlossen. Bis April 2024 waren bereits 34 der 38 Bürgerrat-Empfehlungen umgesetzt worden.

Mehr Informationen: Bürgerrat „G1000 Rheden“