Bürgerrat zu Ernährung ausgelost
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat am 21. Juli 2023 in einer Lotterie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des ersten Bürgerrates des Deutschen Bundestages „Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben“ gezogen. Der Bürgerrat, über dessen Zusammensetzung damit entschieden wurde, hatte von September 2023 bis Januar 2024 in neun Sitzungen neun Handlungsempfehlungen zur Ernährungspolitik entwickelt.
19.327 geloste Einwohner eingeladen
Mitte Juni 2023 hatte die Bundestagspräsidentin 19.327 zufällig ausgeloste Einwohnerinnen und Einwohnern zur Teilnahme am Bürgerrat eingeladen. Für die Auswahl wurden zunächst 82 Gemeinden ausgelost und anschließend über deren Meldeämter zufällig die potentiellen Teilnehmerinnen und Teilnehmer gezogen. Die Rückmeldefrist lief bis zum 17. Juli 2023. Bis dahin waren 2.220 Rückmeldungen (Rückmeldequote 11,5 %) mit Teilnahmewunsch eingegangen.
Aus allen positiven Rückmeldungen hatte ein Algorithmus 1.000 mögliche Zusammensetzungen eines Bürgerrates ermittelt, die die im Einsetzungsbeschluss des Deutschen Bundestags festgelegten Kriterien erfüllen. Diese sollten die Vielfalt der Gesellschaft abbilden. Die Kriterien waren: Herkunft nach Bundesland und Gemeindegröße, Geschlecht, Alter, Bildungsstand und die Einstellung zu veganer oder vegetarischer Ernährung.
1.000 mögliche Bürgerräte zusammengestellt
Mit Hilfe dieser Angaben wurden aus den registrierten Personen von einem Algorithmus 1.000 mögliche Bürgerräte zusammengestellt, die fortlaufend durchnummeriert waren: Nr. 000 bis Nr. 999. Jeder dieser 1.000 denkbaren Bürgerräte umfasste 160 Teilnehmerinnen und Teilnehmer und bildete die Bevölkerung in Deutschland anhand der abgefragten Angaben ab.
Daraus hatte die Präsidentin bei der Bürgerlotterie die Nummer 187 ausgelost. Die 160 Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieses Bürgerrates kamen aus 64 Gemeinden aus allen Bundesländern. Sie konnten bei der Auslosung live verfolgen, ob sie für den Bürgerrat ausgelost wurden und wurden direkt im Nachgang benachrichtigt. Konnten einzelne Ausgeloste am Bürgerrat nicht teilnehmen, wurden Nachrücker so bestimmt, dass die Kriterien für die Zusammensetzung weiterhin erfüllt wurden.
"Parlamentarische Demokratie braucht frische Ansätze"
Auf ihrem Instagram-Account erklärte Bundestagspräsidentin Bas dazu: "Unsere parlamentarische Demokratie braucht frische Ansätze, um das Vertrauen in die etablierten Institutionen zu stärken. Bürgerräte sind einer davon. Sie schaffen Raum für Begegnungen ganz unterschiedlicher Menschen. Jede und jeder kann seine persönlichen Sichtweisen und Erfahrungen einbringen. Diese Meinungsvielfalt bereichert die Demokratie und verschafft den Stimmen der „stillen Mitte“ Gehör. Für uns als Abgeordnete bilden Bürgerräte eine weitere Möglichkeit zur Rückkopplung mit den Menschen. Bürgerräte können Brücken bauen.
Bürgerräte haben ein einzigartiges Potential, unsere Demokratie zu bereichern. Sie ersetzen aber nicht die parlamentarische Auseinandersetzung. Am Ende entscheiden und verantworten die Abgeordneten, welche Empfehlungen umgesetzt werden."
Bürgerrat-Start am 29. September 2023
Der Bürgerrat hatte am 29. September 2023 seine Arbeit aufgenommen und am 14. Januar 2024 neun Empfehlungen zur Ernährungspolitik beschlossen.