Bürgerforum zu künstlicher Intelligenz in der EU

23. Februar 2024
European Commission

2024 hat Belgien die Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union (EU) inne. Während dieses Vorsitzes legt das Land den Schwerpunkt auf die Beteiligung der Bürger und führt im eigenen Land ein gelostes Bürgerforum mit EU-Bezug durch. Das Thema: Künstliche Intelligenz und die Rolle, die die EU in diesem Bereich spielen könnte.

Künstliche Intelligenz (KI) nutzt Computer und Maschinen, um die Problemlösungs- und Entscheidungsfähigkeiten des menschlichen Verstands nachzuahmen. Eine KI ist in der Lage, Informationen aus Daten zu ziehen, die ein Mensch niemals erfassen könnte, etwa weil sie zu zahlreich sind oder vorhandene Muster zu komplex sind, um sie zu erkennen. Statt für jeden Zweck programmiert zu werden, kann eine KI eigenständig Antworten finden und selbstständig Probleme lösen.

Europäische KI-Strategie

Der Ansatz der EU zur künstlichen Intelligenz konzentriert sich auf Exzellenz und Vertrauen, um Forschung und industrielle Kapazitäten zu stärken und gleichzeitig Sicherheit und Grundrechte zu gewährleisten. „Die europäische KI-Strategie zielt darauf ab, die EU zu einem Drehkreuz von Weltrang für künstliche Intelligenz zu machen und dafür zu sorgen, dass KI menschlich und vertrauenswürdig ist“, heißt es auf der Internetseite der Europäischen Kommission.

Für das Bürgerforum zur künstlichen Intelligenz wurden 16.200 Einladungen an Einwohner in ganz Belgien verschickt. Im Rahmen seines Vorsitzes im Rat der EU strebt Belgien an, seine Bürgerinnen und Bürger in Debatten über europäische Themen einzubinden. Die Regierung versucht insbesondere, die Perspektiven der Bürger zu verstehen, welche Richtung Europa in Bezug auf künstliche Intelligenz in der Regierungsperiode 2024 - 2029 einschlagen sollte. Die Ergebnisse des beEU-Bürgerforums werden mit den EU-Institutionen geteilt und bieten ihnen eine Quelle der Inspiration für die nächste Legislaturperiode.

Der Rat der Europäischen Union

Im Rat der Europäischen Union, dessen Vorsitz Belgien 2024 übernommen hat, kommen die Vertreterinnen und Vertreter der Regierungen der 27 Mitgliedstaaten zusammen. Er ist das Forum, in dem die verschiedenen Regierungen ihre Interessen vertreten und Kompromisse aushandeln. Die Vertreter aus den Mitgliedstaaten handeln für ihre jeweilige Regierung verbindlich.

Der Rat ist eines von drei Hauptrechtsetzungsorganen der EU. Er erlässt Rechtsakte. Darüber hinaus koordiniert er die Politiken der Mitgliedstaaten, übt gemeinsam mit dem Europäischen Parlament Haushaltsbefugnisse aus und entwickelt die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU nach Vorgabe des Europäischen Rates.

60 Teilnehmer

Das beEU-Bürgerforum zur künstlichen Intelligenz umfasst 60 Personen, die so ausgewählt wurden, dass sie die belgische Gesellschaft abbilden. Ausgeloste Personen konnten für eine Teilnahme bewerben. Die endgültigen Teilnehmer wurden unter den angemeldeten Personen ausgelost.

Diese Methode gewährleistet gleiche Chancen für alle und garantiert ein nach Alter, Geschlecht, Wohnort, Einkommensniveau und Bildung breit gefächertes Forum. Geachtet wird auch auf eine angemessene Vertretung junger Menschen und auf die Vielfalt der belgischen Bevölkerung.

Drei Sitzungswochenenden

Das beEU-Bürgerforum wird am 24. und 25. Februar, 23. und 24. März sowie 20. und 21. April 2024 im Egmont-Palast in Brüssel tagen. Die Ergebnisse werden bei einer Abschlussveranstaltung vorgestellt. Für Teilnehmer, die weit entfernt von Brüssel wohnen, werden Unterbringungsmöglichkeiten arrangiert.

Das Schlüsselwort des Bürgerforums wird Inklusion sein, schreibt die belgische Ratspräsidentschaft auf ihrer Internetseite. Jeder Teilnehmer könne sich frei äußern, unabhängig von Hintergrund, Wissen, Lebensort oder Ansichten.

Vertrauen und Gleichberechtigung

Die Diskussionen werden auf Französisch und Niederländisch geführt, wobei Dolmetscher zur Verfügung stehen. Alle Teilnehmer erhalten die Informationen, die sie für eine sachliche Debatte benötigen. „Qualifizierte Moderatoren erleichtern die Diskussionen und sorgen für ein Umfeld, das von Vertrauen und Gleichberechtigung geprägt ist. Außerdem werden Experten anwesend sein, um die Debatten zu bereichern“, so die Ankündigung.

Mehr Informationen: Bürgerforum „Künstliche Intelligenz in der EU“