"Menschen stärker beteiligen"

23. Dezember 2019 Uhr
Nadine Stegemann, spd.de

Der Bundesvorsitzende der Jungsozialisten und stellvertretende Vorsitzende der SPD, Kevin Kühnert, will die Demokratie für Bürgerräte öffnen. „Wir müssen auch über Innovationen innerhalb unserer Demokratie sprechen. Dazu kann es gehören, Menschen auch zwischen parlamentarischen Wahlen stärker zu beteiligen, etwa durch Bürgerversammlungen“, sagte er in einem am 23. Dezember 2019 veröffentlichten Interview mit Business Insider.

Irland habe hier bei der Frage von Schwangerschaftsabbrüchen gute Erfahrungen gemacht und einen ewig währenden Konflikt gelöst. „Ich kann mir das in Deutschland gut für manche Konflikte rund um den Infrastrukturausbau vorstellen, beispielsweise beim Bau von Stromtrassen. Hier kollidieren lokale, nationale und globale Interessen“, so Kühnert weiter. Eine Bürgerversammlung könne eine ergänzende Möglichkeit sein, unterschiedliche Interessen zu moderieren.