Geloste Bürger diskutierten über EU

17. September 2021

Im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas haben zufällig geloste Bürgerforen über die Zukunft der Europäischen Union diskutiert, um gemeinsam Handlungsempfehlungen zu formulieren.

Die Frage lautete, wie sich die EU weiterentwickeln sollte, um den künftigen Herausforderungen zu begegnen. In den Bürgerforen wurden Ideen aus Veranstaltungen in der ganzen EU sowie Vorschläge, die über die Internetseite der Konferenz eingereicht wurden, debattiert. Die entstehenden Empfehlungen wurden mit den EU-Organen und anderen Akteuren erörtert.

Wer hat teilgenommen?

Es gab vier europäische Bürgerforen, denen jeweils 200 Bürgerinnen und Bürger angehörten. Die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger wurden von einem unabhängigen Meinungsforschungsunternehmen nach dem Zufallsprinzip nach fünf Kriterien ausgewählt, um die Vielfalt der EU widerzuspiegeln: geografische Herkunft (Staatsangehörigkeit und Stadt/Land), Geschlecht, Alter, sozioökonomischer Hintergrund und Bildungsstand. Junge Leute zwischen 16 und 25 Jahren haben in jedem Forum ein Drittel der Teilnehmer gestellt. Es wurde außerdem ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis gewahrt.

Worüber wurde debattiert?

Jedes Bürgerforum hat sich mit einigen wichtigen Themen befasst

Eine stärkere Wirtschaft / Soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung / Bildung, Kultur, Jugend und Sport / Digitaler Wandel
Europäische Demokratie / Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit
Klimawandel und Umwelt / Gesundheit
Die EU in der Welt / Migration

Die Mitglieder der Bürgerforen hatten die Möglichkeit, zusätzliche Themen anzusprechen. Unabhängige Expertinnen und Experten standen bei den Sitzungen beratend zur Seite.

Wann haben die Bürgerforen getagt?

Jedes der Bürgerforen hat dreimal getagt. Die ersten Sitzungen fanden an vier Wochenenden zwischen dem 17. September und dem 17. Oktober in den Räumlichkeiten des Parlaments in Straßburg statt. Die zweite Sitzung fand im November online statt, die dritte Sitzung wurde im Dezember und Januar in verschiedenen Städten der EU oder online abgehalten.

Was passiert mit den Ergebnissen?

Vom 7. bis 9. April 2022 fand die sechste Plenarsitzung der Konferenz zur Zukunft Europas im Europäischen Parlament in Straßburg statt, um die Berichte der neun thematischen Arbeitsgruppen zu erörtern, die diese am 8. und 9. April dem Plenum vorgestellt haben. Die Berichte der einzelnen Arbeitsgruppen berücksichtigen die meisten der 178 Empfehlungen, die von den europäischen Bürgerforen, einige der nationalen Bürgerpanels und einige über die digitale Plattform abgegeben wurden.

Jeder Bericht umfasst etwa fünf Seiten und bis zu sieben Ziele (oder Vorschläge) und zwischen 16 ("Migration") und 61 ("Beschäftigung, soziale Gerechtigkeit und Arbeitsplätze") Maßnahmen, insgesamt etwa 350 Maßnahmen. Gemäß den Artikeln 17 und 18 der Gemeinsamen Erklärung der Konferenz wurde auf der letzten Plenarsitzung am 30. April 2022 ein Abschlussbericht beschlossen. Der Bericht enthält 49 Vorschläge und 325 Maßnahmen zu verschiedenen Themenbereichen.

Abschlussbericht

Im Lichte dieser Debatte hatte der Exekutivausschuss seinen Abschlussbericht für die Präsidenten des Europäischen Parlaments, des Rates der EU und der Europäischen Kommission erstellt, die sich am 9. Mai 2022 in Straßburg mit den 800 Mitgliedern der Europäischen Bürgerforen und den Mitgliedern des Plenums getroffen haben. Die gesammelten Vorschläge wurden am 9. Mai 2022 der Führung der europäischen Institutionen übergeben - dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron für den Rat, Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Parlamentspräsidentin Roberta Metsola.