Brasilien: Fünf Bürgerräte auf einen Streich

Zum ersten Mal fanden 2021 in Brasilien zeitgleich fünf Bürgerrat-Experimente statt. Damit wurden Bürgerinnen und Bürger in verschiedenen Orten an politischen Entscheidungsprozessen beteiligt. Mitten in der Corona-Pandemie kein einfaches Vorhaben für das Projekt „Decidadania“ der Organisation „Delibera Brasil“.

Bürgerrat zu Kultur-Zugang in Belo Horizonte

"Ich kam froh über meine Teilnahme an und ich gehe sehr glücklich und zufrieden nach Hause, weil ich an diesem Bürgerrat teilgenommen habe, einer echten Übung in partizipativer Demokratie. Es war großartig, neue Leute kennenzulernen, und zwar sehr viele Leute", sagt Angelo Dias, Mitglied eines Bürgerrates zu einem besseren Zugang zur Kultur in Belo Horizonte. Mehr Möglichkeiten des Zugangs zu Finanzmitteln für den Kultursektor in der Stadt Belo Horizonte war eines der vier Themen, die von diesem Bürgerrat beraten wurden. Der Bürgerrat war von der Movimentação Juventude Negra Política (JNP) mit der Unterstützung der Tide Setubal Foundation koordiniert worden.

Die ausgelosten Teilnehmerinnen und Teilnehmer nahmen zwei Tage lang an Online-Workshops teil und berieten über neun Vorschläge zur Demokratisierung des Zugangs zur Kultur. Dabei ging es um die Themenfelder Kommunizieren und Handeln, Ausbilden und Befähigen, Artikulieren und Anregen sowie Zugänglich machen und Vereinfachen. Die JNP hat die so entstandenen Bürgerrat-Empfehlungen an Mitglieder des Stadtrates von Belo Horizonte übergeben.

Bürgerrat zum Recht auf Bildung in der Pandemie

Die Festlegung und Umsetzung von Richtlinien und Strategien zur Gewährleistung des Rechts auf Bildung für Grundschüler während der Corona-Pandemie war das Thema des von Avante in der Cidade Baixa in Salvador organisierten Bürgerrates "Recht auf Bildung in der Pandemie", der 14 Stadtteile umfasste. Ein Bürgerrat zum gleichen Thema fand in Belo Horizonte statt. Um den Bürgerrat in Salvador bekannt zu machen, fuhr u.a. ein Kaffee-Mobil mit Lautsprecher-Durchsagen durch die Gassen und Straßen der Stadtteile. Die Auslosung der Bürgerrat-Mitglieder wurde live auf YouTube übertragen. Im Juni und Juli 2021 fanden sieben Online-Workshops statt, in denen die Bürgerrat-Empfehlungen formuliert wurden. Diese wurden dem städtischen Bildungsrat, dem Forum der Leiter des städtischen Bildungsnetzes von Salvador, dem Forum für Kindererziehung von Bahia, dem Bildungsminister von Salvador, dem Bahia-Komitee der Nationalen Kampagne für das Recht auf Bildung und dem Bildungsausschuss des Stadtrats übergeben.

In der Sitzung des Bahia-Komitees der Nationalen Kampagne für das Recht auf Bildung wurden die Empfehlungen am 26. August 2021 offiziell als Grundlage für die Ausarbeitung von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Wiederaufnahme des Schulbetriebs anerkannt. "Was können wir aus diesem Bürgerrat lernen? Die Empfehlungen enthalten wichtige und fundierte Punkte, die Verwaltung muss der Bürgerschaft ein Feedback geben. Es fand eine Anhörung statt, die es der Verwaltung ermöglichte, die Empfehlungen des Bürgerrates einzuarbeiten. Wir haben der Bürgerschaft als Antwort ein fundiertes Konzept vorgestellt, das mit Hilfe der Schulgemeinschaft entstanden ist", erläuterte der Stadtrat Silvio Humberto.

Bürgerrat zu Wartezeiten bei medizinischen Behandlungen

Was sind die medizinisch und sozial akzeptablen Wartezeiten in den SUS-Diensten in der Metropolregion Porto Alegre in Bezug auf die Versorgung und Behandlung in Fällen von Notfallversorgung, chronischen Nierenerkrankungen und Oberschenkelbrüchen? So lautete das Thema eines weiteren Bürgerrates in Porto Alegre.

Online fanden dazu vier Workshops statt, in denen Handlungsempfehlungen entstanden, die den Gesundheitsräten, Stadträten und Rathäusern der Gemeinden der Metropolregion Porto Alegre sowie dem staatlichen Gesundheitsrat, dem Parlament und der Regierung von Rio Grande do Sul vorgelegt wurden.

Bürgerrat zur Vergütung von Umweltdienstleistungen im Bereich Wasser in Amazonien

Die Vergütung von ökologischen Wasserdienstleistungen, die zum Erhalt des Amazonasgebiets beitragen, ist ein Thema, das von einem dortigen Bürgerrat beraten wird. Der Bürgerrat wird von der FAS - Fundação Amazônia Sustentável in Partnerschaft mit ICLEI Governos Locais para Sustentabilidade koordiniert. Neben der Vergütung geht es auch um die beste Form der Regierungsführung zum Erreichen des Ziels.

Die Bürgerräte werden von allen Beteiligten positiv beurteilt. "Was mich am meisten beeindruckt hat, war das 'Platzen der Blasen'. Nachdem ich einige Zeit in diesen Bildungs- und Diskussionsprozessen gearbeitet habe, war es das erste Mal, dass ich Menschen mit so unterschiedlichen Hintergründen über ein gemeinsames Thema diskutieren sah. Und das bewegt uns. Wir, die wir in zivilgesellschaftlichen Organisationen arbeiten, haben diese Suche, diese Sehnsucht, diese Blockaden zu durchbrechen, damit wir nicht in denselben Gruppen stecken bleiben. Es war schön, dieses Projekt und das Leben, das es beeinflusste, zu begleiten“, sagt so etwa Mariana Evaristo dos Santos vom Instituto Pensamentos e Ações para Defesa da Democracia (Institut für Denkanstöße und Aktionen zur Verteidigung der Demokratie).

In diesem Sinne sind Brasilien noch viele weitere Bürgerräte zu wünschen.

Mehr Informationen: Projekt „Decidadania“ von Delibera Brasil