Schäuble für Bürgerrat zur Sicherheitspolitik

07. Juli 2021 Uhr
Deutscher Bundestag, Achim Melde

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wünscht sich einen Bürgerrat für eine „wirklich ernsthafte Debatte über die sicherheitspolitische Rolle Deutschlands in der Welt“. Die Gesellschaft müsse mehr Verständnis erlernen für die besondere Lebens- und Berufswelt der Soldatinnen und Soldaten. Dies sei „kein Beruf wie jeder andere.“

Unter Verweis auf die Erfahrungen der Bundeswehr in Afghanistan und Mali hat Schäuble die Deutschen aufgefordert, die „unbequeme“ und „unpopuläre“ gesellschaftliche Debatte über ihr Verhältnis zum Militär zu führen. Angesichts der „prekären Weltordnung“ werde diese Frage „noch relevanter“. Manchmal müsse „Gewalt mit Gewalt beendet werden“.

Kluft zwischen Bevölkerung und Militär?

Soldaten seien keine „Streetworker in Uniform“. Deutsche blendeten gerne aus, dass „Kämpfen und notfalls auch Töten“ zum Soldatsein gehöre. „Hier scheint es einen blinden Fleck in unserer postheorischen Gesellschaft zu geben“, monierte Schäuble am 6. Juli 2021 in Berlin bei der Vorstellung des Buchs „Deutsche Krieger: Vom Kaiserreich zur Berliner Republik - eine Militärgeschichte“ des Historikers Sönke Neitzel vor dem Bundeswehrverband.

Mit Besorgnis fragte Schäuble, ob mit der Abschaffung der Wehrpflicht vor 15 Jahren und dem Umbau zur Einsatzarmee aus dem „freundlichen Desinteresse“ der Deutschen an ihrem Militär inzwischen eine „Kluft“ geworden sei? Und sich „mangelndes Verständnis und Ignoranz gegenüber der Truppe“ in der Gesellschaft „verfestigen“? Er verwies auf rechtsextremistische Verdachtsfälle und verstörende Vorkommnisse wie zuletzt beim Spezialkräftekommando KSK. Auch da soll die öffentliche Debatte in einem Bürgerrat helfen.