Teilnehmende für Bürgerrat Demokratie ausgelost

26. August 2019 Uhr Bürgerrat Demokratie Thorsten Sterk

Erstmals tagt im September in Deutschland ein per Zufallsverfahren ausgeloster Bürgerrat. An vier Tagen (13./14.9. und 27./28.9.) werden sich Bürgerinnen und Bürger in Leipzig Gedanken über die Zukunft der Demokratie in Deutschland machen. Jetzt stehen die Teilnehmenden fest. Rund 250 Menschen aus der ganzen Republik haben auf die Einladung von Mehr Demokratie und der Schöpflin Stiftung reagiert, 160 werden tatsächlich dabei sein.

Für den Bürgerrat hatte das nexus-Institut, das den gesamten Prozess gemeinsam mit IFOK professionell begleitet, Bürgerinnen und Bürger aus 76 Kommunen aller Größenklassen angeschrieben. Die Städte und Gemeinde hatten zuvor Adressen von zufällig ausgewählten Bürgern zur Verfügung gestellt. Die Eingeladenen konnten sich als Teilnehmende für den Bürgerrat bewerben. Aus den Bewerbungen wurden die jetzt feststehenden 160 Teilnehmerinnen und Teilnehmer ausgelost.

„Die Teilnehmenden sind von Alter, Bildung, Wohnort und Migrationshintergrund her ein gutes Abbild der Bevölkerung. Wir freuen uns auf eine lebendige Debatte in Leipzig“, sagt Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin von Mehr Demokratie.

Die Teilnehmenden des Bürgerrates Demokratie am 13./14. und 27./28. September in Leipzig werden von Fachleuten zu den einzelnen Demokratiefragen beraten. Die Diskussionen selbst werden von einem Moderationsteam professionell begleitet. Im November werden die Empfehlungen des Bürgerrates als „Bürgergutachten“ von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble entgegengenommen. Der Bundestag soll dann im kommenden Jahr über die Demokratie-Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürger debattieren und sich diesen bestenfalls anschließen.

Bürgerräte werden immer häufiger als Verfahren zur Lösung politischer Konflikte genutzt. Weltweit Aufmerksamkeit erregt hatten in den vergangenen Jahren Referenden über die gleichgeschlechtliche Ehe und das Abtreibungsrecht in Irland. Bürgerräte (Citizens' Assemblies) hatten für diese umstrittenen politische Fragen zuvor Empfehlungen formuliert, die von Parlament und Bevölkerung angenommen wurden.

Bürgerräte auf der regionalen Ebene gibt es in vielen Ländern, unter andere in der Region Ostbelgien und im österreichischen Bundesland Vorarlberg. Weitere Beispiele finden sich in Barcelona, Danzig und Südaustralien. In Großbritannien entstehen derzeit zahlreiche Bürgerräte, zum Beispiel zum Thema Klimaschutz. Auch für Schottland und Groß-Britannien insgesamt sind Bürgerräte geplant.

Auch Bundespräsident Steinmeier findet Gefallen an der Idee: Ich bin überzeugt: Die Demokratie braucht solche Impulse der Erneuerung“, hatte das Staatsoberhaupt Anfang Juli anlässlich eines Besuches des irischen Präsidenten Michael D. Higgins mit Blick auf die Bürgerräte in dessen Land erklärt.

Der Bürgerrat Demokratie wurde initiiert von Mehr Demokratie und der Schöpflin Stiftung und wird gefördert durch die Stiftung Mercator.