Ergebnisse der Regionalkonferenzen

Im Juni und Juli 2019 fanden in sechs Städten in ganz Deutschland Regionalkonferenzen zum Bürgerrat Demokratie statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich dafür anmelden und vor Ort zusammen mit Politikerinnen und Politkern in einem moderierten Verfahren über die Zukunft der Demokratie beraten. Dabei ging es um diese Fragen:

  • Welche Stärken und Herausforderungen sehen Sie in unserer Demokratie?
  • Welche Fragen und Themen soll der Bürgerrat in Bezug auf direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung und weitere Vorschläge zur Stärkung der Demokratie diskutieren?

Konkrete Ideen zur Stärkung der Demokratie wurden ebenso gesondert aufgenommen wie auch Themen für zukünftige Bürgerräte.

In Kleingruppen wurden Vorschläge und Ideen entwickelt und in Form von Moderationskarten an Pinnwänden zusammengetragen. In einzelnen Kategorien konnten die Teilnehmenden mit Punkten die Vorschläge ihrer Gruppe gewichten.

Zusammenfassung der Ergebnisse der Regionalkonferenzen

Alle Beiträge sind in einer detaillierten Exceltabelle strukturiert geclustert. Zudem gibt es zu jeder Regionalkonferenz ein Fotoprotokoll mit einer überblicksartigen Zusammenfassung.

Hier finden Sie die Fotoprotokolle der einzelnen Regionalkonferenzen:

Alle Beiträge der Regionalkonferenzen finden sie auch in der detaillierten Gesamtauswertung.

Schwerpunkte

Die Teilnehmenden haben in den genannten Kategorien folgende Schwerpunkte herausgearbeitet.

Stärken unserer Demokratie

  • Demokratischer Entscheidungsprozess
  • Politische Teilhabe des Individuums
  • Funktionsfähigkeit
  • Wahlsystem
  • Meinungs- und Pressefreiheit
  • Weitere Bürger- und Menschenrechte

Herausforderungen unserer Demokratie

  • Demokratischer Entscheidungsprozess
  • Politische Teilhabe des Individuums
  • Einfluss von Interessenvertretungen
  • Befähigung der Bürgerinnen und Bürger
  • Spaltung der Gesellschaft
  • Repräsentation im Parlament
  • Beziehung zwischen Regierenden und Bevölkerung
  • Transparenz von Entscheidungsprozessen
  • Rückhalt der Regierenden in der Bevölkerung
  • Rolle der Parteien

Direkte Demokratie

  • Themenauswahl
  • Informationen für Bürgerinnen und Bürger
  • Verfahrensregeln
  • Volksentscheid auf Bundesebene
  • Initiierung eines Volksentscheids
  • Abstimmungsverfahren

Bürgerbeteiligung

  • Inklusion von Bevölkerungsgruppen
  • Verbindlichkeit (konsultativ vs. kooperativ)
  • Verfahrensregeln
  • Informationen für Bürgerinnen und Bürger
  • Institutionalisierung
  • Bürgerrat

Weitere Vorschläge

  • Transparenz
  • Lobbyismus
  • Politische Bildung
  • Alternative Ideen
  • Weitere Abstimmungsverfahren

Was passiert mit den Ergebnissen?

Die Ergebnisse der Regionalkonferenzen flossen in verschiedene Prozesse des Bürgerrates Demokratie ein:

  • 1 - 2 Themenvorschläge pro Bereich (Bürgerbeteiligung, Direkte Demokratie, weitere Vorschläge) wurden an die beim Bürgerrat anwesenden Expertinnen und Experten als Schwerpunkte für ihre Beiträge weitergegeben

  • 5 - 7 Themenvorschläge pro Bereich (Bürgerbeteiligung, Direkte Demokratie, weitere Vorschläge) wurden als Aushang und Briefing für die beim Bürgerrat anwesenden Moderatorinnen und Moderatoren verwendet

  • Alle Themenvorschläge werden in die Gesamtdokumentation des Bürgerrates Demokratie aufgenommen