Phase 1

Regionalkonferenzen

Juni - Juli 2019

Im Juni/Juli 2019 lief Phase 1

Der „Bürgerrat Demokratie“ hat Mitte 2019 mit Regionalkonferenzen an sechs Orten in Deutschland begonnen. Dabei saßen einen Abend lang Interessierte und Abgeordnete gemeinsam am runden Tisch, um über Herausforderungen und Zukunft der Demokratie zu diskutieren. 

Regionalkonferenz Erfurt

Regionalkonferenz Schwerin

Regionalkonferenz Koblenz

Regionalkonferenz Gütersloh

Regionalkonferenz Mannheim

Regionalkonferenz München

Wozu die Regionalkonferenzen?

Mit den Regionalkonferenzen wollen wir, die Organisatorinnen und Organisatoren, den Bürgerrat vorbereiten. Wir wollen ein Gefühl für die Stimmung in der Bevölkerung - und auch in der Politik - bekommen. Wie steht es um unsere Demokratie? Braucht sie ein Update? Was läuft gut? Was könnte besser laufen? Was muss unbedingt geändert werden?

Ganz konkret soll es auch darum gehen, welche Themenaspekte der durch Los zusammengestellte Bürgerrat auf Bundesebene dann besprechen soll. Zwei großen Themenfelder, direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung, sind bereits abgesteckt. Denn beides wird auch die Expertenkommission des Bundestages besprechen, auf die der Bürgerrat Bezug nimmt. Aber worüber genau soll der Bürgerrat reden? 

Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie haben viele Facetten – es kann um die Frage der sozialen Voraussetzungen für demokratische Beteiligung gehen, um die Einbindung von Minderheiten, um Hürden und Vorschriften und vieles mehr. Je nachdem, was man bespricht, müssen auch unterschiedliche Expertinnen und Experten eingeladen werden. Die Regionalkonferenzen sollen helfen, die Frage zu klären: Worüber genau müssen wir reden, wenn es um direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung geht und welche weiteren Demokratie-Themen spielen eine Rolle?

Beteiligung

Für diese Veranstaltungen konnte sich jeder und jede bewerben. Die Teilnehmenden wurden von den Prozessbegleitenden so zusammengestellt, dass sie die Bevölkerung möglichst gut abbilden, z.B. was die Geschlechterverteilung, die regionale Verteilung und den Bildungsgrad angeht. Ein Viertel der Teilnehmenden in der ersten Phase sind zudem Abgeordnete und Vertreterinnen und Vertreter der Politik. Denn sie sind täglich mit den Entscheidungsverfahren unserer Demokratie befasst und wissen, welche Instrumente bereits diskutiert werden. Sie sollen einbringen, zu welchen Fragen und Themen Ideen und Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger benötigt werden. So kommen auf sechs Abendveranstaltungen je rund 45 Bürgerinnen und Bürger sowie rund 15 Politikerinnen und Politiker zusammen.

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