Phase 2

Bürgerrat (auf Bundesebene)

September 2019

Phase 2

Der Bürgerrat ist das Herzstück unseres Demokratie-Experiments. Hier sprechen per Los ausgewählte Menschen in einem geschützten Raum darüber, wie es mit unserer Demokratie weitergehen kann. Hier sitzen Leute zusammen, die sonst nie miteinander ins Gespräch gehen würde. Hier kommen auch die zu Wort, die sonst oft schweigen.

Termine:

13./14.9. – Erstes Wochenende in Leipzig
27./28.9. – Zweites Wochenende in Leipzig

FAQ

Wozu ein Bürgerrat?

Die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger sollen sich mit unterschiedlichen Meinungen zu möglichen Ergänzungen und Weiterentwicklungen der parlamentarischen Demokratie auseinandersetzen. Dabei geht es vor allem um die Frage, die auch die Expertenkommission beim Bundestag bearbeitet: Soll die parlamentarische Demokratie durch direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung ergänzt werden? Wie muss das aussehen, damit sich die Bevölkerung wiederfindet? Am Schluss soll ein Bürgergutachten herauskommen, in dem die geloste Versammlung ihre Empfehlungen für die Politik zusammenstellt.

Was ist das Besondere?

Beim einem Bürgerrat sollen nicht nur die „üblichen Verdächtigen“ miteinander sprechen. Damit das gelingt, gibt es eine wichtige Voraussetzung: Die eigentlichen Debatten finden in kleinen Gruppen statt, zu denen weder die Fachleute, noch Medien oder Politik Zutritt haben. So kann sich im geschützten Raum eine ehrliche und ergebnisoffene Diskussion entfalten und niemand muss Sorge vor „peinlichen“ oder „unerwünschten“ Äußerungen haben.

Jeder und jede soll die Chance haben, gelost zu werden und teilzunehmen. Deshalb werden Teilnehmenden per Losverfahren aus den Einwohnermelderegistern ermittelt. Es gibt ein detailliertes Konzept zur Auswahl der Teilnehmenden und zur Organisation der einzelnen Veranstaltungen. Dies sind die wichtigsten Eckpunkte:

  • Alle Regionen Deutschlands und die verschiedenen Gemeindegrößen werden repräsentiert.
  • Teilnehmen können alle Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft ab einem Altern von 16 Jahren.
  • Die Teilnehmenden erhalten eine Aufwandsentschädigung.
  • Bei Bedarf wird die Betreuung von Kindern/Angehörigen organisiert und für Barrierefreiheit gesorgt.
  • Der Zeitaufwand ist vertretbar (4 Tage Bürgerrat in Leipzig + 1 „Tag für die Demokratie“ in Berlin).

Weitere Informationen zum Losverfahren hier
 

So läuft der Bürgerrat ab:

Die Teilnehmenden des Bürgerrates treffen sich zweimal zwei Tage lang. Sie kommen als Plenum von rund 160 Menschen zusammen, bekommen alle notwendigen Informationen und debattieren dann in kleinen Gruppen von ca. acht Leuten. Die Ergebnisse werden schließlich wieder im Plenum zusammengetragen und miteinander abgeglichen. Dadurch wird ein persönlicher und vertraulicher Kommunikationsrahmen gewährleistet und die Anbindung ans Ganze bleibt trotzdem bestehen. Ein Team von Moderatorinnen und Moderatoren vor Ort sorgt dafür, dass alle zu Wort kommen und dass die Ergebnisse gut gebündelt werden. Wenn alle Vorschläge und wesentlichen Aspekte aus den Kleingruppen zusammengetragen wurden, werden nochmals Schwerpunkte und Prioritäten gesetzt.

Um sinnvoll diskutieren zu können, müssen die Menschen über die verschiedenen Demokratie-Instrumente und Beteiligungs-Möglichkeiten, über das Pro und Contra Bescheid wissen. Vor Ort bekommen sie daher durch Treffen mit Expertinnen und Experten alle notwendigen Informationen, so dass alle auf dem gleichen Wissensstand sind. Dafür werden die unterschiedlichsten Menschen aus der Praxis, aus Politik und Wissenschaft, aus den Medien oder von Verbänden ausgewählt.

Ein Projekt-Beirat wacht darüber, dass die Auswahl der Expertinnen und Experten diesem Ziel auch gerecht wird und der gesamte Prozess transparent und ergebnisoffen geführt wird. In diesem Beirat sind neben Menschen aus der Wissenschaft auch verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen vertreten.
Natürlich sind auch Medienvertreterinnen und -vertreter eingeladen, den Bürgerrat zu begleiten. Sie können bei allen Veranstaltungen im Plenum dabei sein.