Zukunft der Mobilität in Aachen beraten
Wie sieht eine für alle Einwohnerinnen und Einwohner ausgewogene Mobilität in Aachen aus? Darüber hat ein Bürgerrat in der Kaiserstadt vom 14. Juni bis 5. Juli 2025 beraten.
Für die dritte Runde des ständigen Bürgerrates hatte die Stadt im Januar 2025 alle Einwohnerinnen und Einwohner zur Einreichung von Themenvorschlägen aufgerufen. Auch die Ratsfraktionen, die Verwaltung und ein vorheriger Bürgerrat konnten Vorschläge machen. Diese mussten bis zum 12. Februar 2025 vorliegen. Es wurden 38 Vorschläge eingereicht. Gewonnen hat schließlich das Thema Mobilität.
Online-Abstimmung über Themenvorschläge
Vom 14. bis 27. Februar 2025 konnten alle Aachenerinnen und Aachener online über 28 der eingereichten Themenvorschläge abstimmen. 24 Vorschläge hatten die notwendige Zahl von 125 Stimmen erreicht. Vier weitere wurden durch die Verwaltung eingebracht. Allein zum Thema Mobilität lagen zwölf unterschiedliche Fragestellungen vor. Das Begleitgremium des Bürgerrates, das sich aus Mitgliedern der beiden in Aachen bereits durchgeführten Bürgerräte zusammensetzt, hatte die eingereichten Themenvorschläge besprochen und fünf Vorschläge ausgewählt, die besonders vielversprechend erschienen:
- Mehr direkte Bürgerpartizipation für die individuelle Entwicklung der einzelnen Bezirke und Quartiere: Wie könnte das ermöglicht werden?
- Ausgewogene Mobilität in Aachen: Wie gelingt es, bei verkehrspolitischen Entscheidungen alle Bedarfe der unterschiedlichen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer zu betrachten? Welche konkreten Maßnahmen sind zielführend, um ein ausgewogenes Miteinander herzustellen?
- "Klimaneutrales Aachen 2030": Wie kann die Stadt die Bürgerinnen und Bürger bei der Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen mitnehmen und einbinden?
- Mit welchen Maßnahmen kann Aachen eine sauberere und daher aufenthaltsfreundlichere Stadt werden?
- Wie kann Aachen umweltfreundlicher werden?
Themenvorschlag der Verwaltung beschlossen
Diese Themenvorschläge wurden am 25. März 2025 im Bürgerforum als zuständigem Ausschuss des Stadtrates in einer öffentlichen Sitzung diskutiert. Hier hatten die politischen Vertreterinnen und Vertreter das endgültige Thema für den Bürgerrat 2025 gewählt: Ausgewogene Mobilität in Aachen. Damit kommt ein Vorschlag der Stadtverwaltung zum Zug.
Zur Gewinnung von Teilnehmerinnen und Teilnehmern für den Bürgerrat wurden 3.500 Einladungen an zufällig geloste Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt verschickt. Die Losversammlung sollte nach Alter, Geschlecht, Bildung und Stadtteilen ein Abbild der Bevölkerung sein. Aus den Rückmeldungen wurden per Losverfahren die 56 Mitglieder des Gremiums ausgewählt.
Vier Bürgerrat-Sitzungen
Nach einer Auftaktveranstaltung am 14. Juni hatten sich die Bürgerrat-Mitglieder an den Samstagen 21. und 28. Juni sowie am 5. Juli getroffen, um das Thema "Ausgewogene Mobilität in Aachen" zu beraten und ein Bürgergutachten dazu zu erstellen.
Ein besonderer Programmpunkt war der gemeinsame Stadtspaziergang. In kleinen Gruppen erkundeten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zentrale Orte der Aachener Innenstadt, immer mit dem Fokus auf das Thema Mobilität. Die Tour begann in der Jakobstraße, die seit 2024 als Premiumfußweg gestaltet ist. Weiter ging es zum Löhergraben, der als Lenkungspunkt Karlsgraben für den Verkehr umgestaltet wurde und eine Grundlage für einen zukünftigen Radverteilerring bildet. Dann weiter über den Alexianergraben zum Kapuzinergraben und in die historische Altstadt. Die Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit, sich ein Bild von aktuellen verkehrlichen Situationen zu machen und erste Kontakte untereinander zu knüpfen.
Die Ergebnisse des Bürgerrates werden an Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen und den Stadtrat übergeben. Stadtrat und Verwaltung prüfen und beraten, ob und wie die Bürgervorschläge umgesetzt werden können.
Erster ständiger Bürgerrat in Deutschland
Als erste deutsche Kommune hatte Aachen 2022 einen ständigen Bürgerrat beschlossen. Das bedeutet, dass die dortige Losversammlung anders als andere Bürgerräte eine rechtliche Grundlage und eine dauerhafte Organisationsstruktur hat. Seitdem finden regelmäßig Losversammlungen statt.