Geloste Frankfurter berieten über Klimaschutz

31. Oktober 2021 Uhr
Denniz Möbus

Was heißt Klimaschutz ganz konkret für Frankfurt am Main? Was passiert bereits? Wo müssen wir noch nachbessern? Wie setzen wir Klimagerechtigkeit um? Um diese und weitere Fragen geht es beim zweiten zufällig gelosten Demokratiekonvent, der vom 30. Oktober bis zum 21. November 2021 stattfand.

Der Verein „Mehr als Wählen“ haben für diesen Bürgerrat verschiedene Frankfurterinnen und Frankfurter zusammengebra ht, um sie das Thema aus umfassender Perspektive diskutieren zu lassen. Zwei Drittel der Teilnehmenden wurden dafür zufällig ausgelost, ein Drittel durch unterrepräsentierte Gruppen aktiv miteinbezogen. Damit waren unterschiedliche politische und zivilgesellschaftliche Akteure, Experten und Betroffene Teil des Prozesses, um ein möglichst breites Feld abdecken zu können. Denn die Klimapolitik berührt zahlreiche weitere Bereiche. Zum Beispiel die Verkehrs-, Bildungs, Bau- oder Wohnpolitik.

Demokratiekonvent wegen Corona verspätet

50 Bürgerrat-Teilnehmer haben Handlungsempfehlung an die Stadtregierung erarbeitet. Neben mehreren erfolgreichen Klimaschutzprojekten aus dem In- und Ausland waren auch das Energiereferat, zahlreiche Stadtverordnete, die Beteiligungs- und Umweltdezernentinnen sowie die Bürgermeisterin vor Ort. Ursprünglich im Herbst 2020 geplant, musste der Demokratiekonvent mehrmals verschoben werden.

„Es ist schön, dass es nun weitergehen kann. Wir freuen uns, dass die Stadtregierung dieses Format erneut finanziell unterstützt und begrüßen die im Koalitionsvertrag festgehaltene Absicht einer langfristigen Etablierung - denn Demokratie braucht vielfältige Räume der Beteiligung und das für alle Menschen”, sagte Katharina Liesenberg, Vorständsmitglied von „Mehr als Wählen”, zum Start des Demokratiekonvents.

Solche Initiativen machen unsere Demokratie stärker“

Schirmherr und Oberbürgermeister Peter Feldmann unterstrich dies: „Der Demokratiekonvent ist ein attraktives, durchdachtes Beteiligungsformat: Von solchen Initiativen kann es dieser Tage gar nicht genug geben - sie machen unsere Demokratie stärker“. Die Fortführung des Demokratiekonvents war gleichzeitig eine der Forderungen, die Frankfurts Bürgerinnen und Bürger selbst beim ersten Demokratiekonvents 2019 in ihrer Handlungsempfehlung formuliert haben. Neben einem Leitlinienprozess für bessere Bürgerbeteiligung, sowie einer zentralen Stabsstelle wurde mittlerweile auch die Idee des „DemokratieWagens“ erfolgreich auf den Weg gebracht.

Eine erfolgreiche Klimapolitik muss sowohl zukunftsgerichtet als auch nachhaltig und sozial-gerecht sein. Um das zu bewerkstelligen, braucht es einen gemeinsamen Aushandlungsprozess, den „Mehr als Wählen“ mit dem Demokratiekonvent unterstützen möchte. Die konkreten Ergebnisse wurden am 21. November 2021 den zuständigen Dezernentinnen Rosemarie Heilig, Dezernentin für Umwelt, Klimaschutz und Frauen, und Eileen O’Sullivan, Dezernentin für Digitalisierung, Bürger:innenservice und Teilhabe, übergeben. Die darauf basierenden Handlungsempfehlungen werden im Februar 2022 auf einer eigenen Pressekonferenz mit mehreren Magistratsmitgliedern vorgestellt. Sie werden dann den Dezernaten sowie der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt und in den Gremien diskutiert.

Unterstützung durch Kooperationspartner

Nach dem ersten Demokratiekonvent 2019 zum Thema Bürgerbeteiligung wurde auch der der zweite Frankfurter Demokratiekonvent wieder von einer Reihe an Kooperationspartnern unterstützt: mit dabei waren z.B. die VGF Frankfurt, die als offizieller Mobilitätspartner eine kostenlose An- und Abreise mit dem Nahverkehr garantiert. Darüber hinaus ermöglichten der Palmengarten Frankfurt, die Bildungsstätte Anne Frank, der Zoo Frankfurt, die Skyliners Frankfurt, uvm. durch ihre Kulturgutscheine eine breite Rückbindung an die Stadtgesellschaft.

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