Ein Lichtblick in schwierigen Zeiten
Mitten im Krieg gibt es in Israel einen demokratischen Lichtblick in Form erster kommunaler Bürgerräte (nach einem erfolgreichen Pilotprojekt in Kiryat Tiv'on im Jahr 2022). Kürzlich fanden Bürgerräte im arabischen Dorf Jatt und in Eilat statt, bevor Losversammlungen auch das drusische Dorf Beit Jan und die Orte Raanana und Kfar Saba sowie die Regionalbehörde von Bnei Shimon erreichten.
Jonathan Moskovic, seit neuem Mitarbeiter des Aktionsinstituts DemocracyNext, hat vor einigen Jahren bei einer Bürgerrat-Konferenz von G1000 im belgischen Eupen Bürgerrat-Aktivistinnen und -Aktivisten der israelischen Organisation „Demokratie 3.0“ kennengelernt. Seitdem war er mit ihnen in Kontakt und hat sie bei ihrem Bürgerrat-Projekt unterstützt, das 2024 begonnen hat.
Arabische und jüdische Kommunen
Bei jedem kommunalen Bürgerrat in Israel werden 70 Bürgerinnen und Bürger nach dem Zufallsprinzip ausgewählt, um die Vielfalt der Bevölkerung widerzuspiegeln, erklärt Moskovic. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kommen in sechs Sitzungen zusammen, um Handlungsempfehlungen zu formulieren. Die aktuellen Bürgerräte finden sowohl in arabischen als auch in jüdischen Dörfern und Städten statt.
Ziel ist es, Bürgerräte in ganz Israel zu etablieren. Daher sollen zukünftige Losversammlungen Menschen aus gemischten Städten wie Jerusalem, Akko, Haifa und Jaffa umfassen. Diese Bürgerräte werden sowohl auf Arabisch, als auch auf Hebräisch durchgeführt, um Inklusivität zu gewährleisten und allen Religionen und Kulturen gerecht zu werden.
Vision israelisch-paästinensischer Bürgerrat
Diese Initiative ist nach Meinung von Bürgerrat-Experte Moskovic erst der Anfang dessen, was sich schließlich zu einem zukünftigen israelisch-palästinensischen Bürgerrat oder vielleicht sogar zu regionalen Bürgerräten im Nahen Osten entwickeln könnte. Deren Ziel soll sein, heikle Themen anzugehen - ähnlich wie bei den irischen Bürgerräten zu den Themen Abtreibung und gleichgeschlechtliche Ehe oder vor kurzem die Debatte zur Sterbehilfe in Frankreich.
„Diese Bewegung hin zu einer partizipativen Demokratie unterstreicht, dass die Bürgerinnen und Bürger auch in schwierigen Zeiten zusammenkommen können, um Problemlösungen vorzuschlagen und den Weg für eine bessere Zukunft zu ebnen“ schreibt Moskovic. „Lasst uns an dieser Hoffnung festhalten und weiterhin für eine Gesellschaft kämpfen, in der jeder zu einem bedeutenden Wandel und dauerhaftem Frieden beitragen kann.“
Dieser Artikel erschien zuerst auf der Internetseite von Jonathan Moskovic.