Bürgerrat zur Bürgerbeteiligung in der Forschung

23. November 2021 Uhr

Mit einem Bürgerrat will das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) sein Grundsatzpapier zur Bürgerbeteiligung weiterentwickeln. Am 22. November 2021 fand die erste von sieben Sitzungen statt. Die Ergebnisse der Losversammlung sollen in Form eines Bürgergutachtens in die Politik einfließen.

„Partizipation ist ein wichtiger Teil unserer demokratischen Kultur und wird auch im Bereich Forschung eingefordert“, erklärt das Ministerium auf seiner Internetseite. Das BMBF habe sich mit seinem Grundsatzpapier zur Partizipation im Jahr 2016 klar zu einer qualitätsvollen Bürgerbeteiligung im Bereich Forschung bekannt.

Großes Interesse der Gesellschaft an Wissenschaft

Zugleich sei ein großes Interesse der Gesellschaft an Wissenschaft zu verzeichnen, wie das jährliche Wissenschaftsbarometer belege. Deshalb bekommen im Bürgerrat Forschung rund 50 Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, ihre Ideen einzubringen, sich von Expertinnen und Experten beraten zu lassen und intensiv zu diskutieren, um Partizipation im Bereich Forschung künftig noch weiter zu stärken.

Ziel des Bürgerrates Forschung ist es nach Angaben des Ministeriums, künftige Beteiligungsprozesse für und mit Bürgerinnen und Bürgern noch attraktiver und bürgerfreundlicher zu gestalten. Rund 50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen wurden eingeladen, konkrete und praxisnahe Handlungsempfehlungen für die Politik und Wissenschaft zu erarbeiten. Diese werden in einem Bürgergutachten zusammengefasst und dem BMBF im Rahmen des Wissenschaftsjahres 2022 übergeben und der Öffentlichkeit vorgestellt.

Grünbuch Partizipation als Ausgangspunkt

Inhaltlicher Ausgangspunkt des Bürgerrates Forschung ist das Grünbuch Partizipation, welches einen Arbeitsstand zum Thema darstellt. Dieses bündelt Herausforderungen zur Ausschöpfung des vollen Potenzials von Bürgerbeteiligung im Bereich Forschung sowie erste Vorschläge zur Überwindung dieser Herausforderungen. Auf Basis dieser Diskussionsgrundlage soll eine Partizipationsstrategie als Weißbuch mit konkreten Handlungsempfehlungen erarbeitet werden.

„Dabei geht es nicht nur um einen vermehrten Einsatz von partizipativen Formaten, sondern auch um die Verbesserung der Qualität von Partizipation sowie die Förderung einer Beteiligungskultur“, erklärt das Ministerium. Der Bürgerrat Forschung sei ein Kernstück der Bürgerkonsultation im Weißbuch-Prozess und habe damit einen wesentlichen Einfluss auf die Partizipationsstrategie des BMBF.

Anhand von Handlungsbereichen soll in den Sitzungen des Bürgerrates Forschung u.a. diskutiert werden,
• wie Partizipation in der Forschung und Forschungspolitik verankert werden kann,
• wie Rechte und konkrete Einflussmöglichkeiten ausgestaltet werden können und
• welche unterstützenden Maßnahmen getroffen werden sollten, um Beteiligung zu fördern.

Ablauf des Bürgerrates

Der Bürgerrat Forschung kommt zu sieben Sitzungen zusammen. In den ersten beiden Einführungssitzungen befassen sich die Bürgerinnen und Bürger mit dem Thema Forschung sowie verschiedenen Anwendungsbeispielen von Bürgerbeteiligung in der Forschungspolitik und in der Forschung. In den Sitzungen 3 bis 5 widmet sich der Bürgerrat jeweils einem der drei Handlungsfelder, welche im Grünbuch-Prozess zusammen mit Partizipationsexpertinnen und -experten identifiziert wurden: Verankerung, Unterstützung sowie Einfluss und Rechte. In Sitzung 6 können die Teilnehmerinnen und Teilnehmer noch zusätzliche Themen, die für sie von wichtiger Bedeutung sind, diskutieren. Die letzte zweitägige Sitzung dient der Formulierung der Empfehlungen.

Der Bürgerrat läuft bis Mitte März 2022.

Mehr Informationen: Bürgerrat Forschung