Bürgerrat soll britischer Demokratie Beine machen

17. September 2021 Uhr

In Großbritannien soll ein Bürgerrat der Demokratie Beine machen. Die UCL Constitution Unit hat eine zufällig geloste Bürgerversammlung einberufen, die sich mit den Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger zur britischen Demokratie befasst.

Der Bürgerrat wird an sechs Wochenenden zwischen dem 18. September und dem 12. Dezember 2021 online tagen. Er wird sich mit der Frage befassen, welche Art von demokratischem System die Menschen im Vereinigten Königreich wollen, wobei die Mitglieder Experten, Politiker und Aktivisten anhören und die Fragen untereinander eingehend diskutieren werden.

Teilnehmende ein Abbild der Bevölkerung

Die Versammlung besteht aus 75 Mitgliedern, die sorgfältig aus den an einer Teilnahme interessierten Ausgelosten ausgewählt wurden, um die wahlberechtigte Bevölkerung des Vereinigten Königreichs in Bezug auf Alter, Geschlecht, ethnische Zugehörigkeit, Bildung, Behinderung,Wohnort und politische Einstellungen abzubilden.

Die Bürgerrat-Mitglieder werden sich mit der Frage befassen, welche Rolle Regierung, Parlament, Gerichte und Öffentlichkeit ihrer Meinung nach spielen sollten und welche Erwartungen die Menschen an das Verhalten der Akteure in der britischen Demokratie haben. Die Teilnehmenden werden dann Empfehlungen dazu formulieren, wie die Demokratie funktionieren soll. Ziel ist es, die Debatten über die Demokratie unter den politischen Entscheidungsträgern in den Regierungen und Parlamenten in allen Teilen Großbritanniens zu beeinflussen.

Überprüfung der Demokratie überfällig“

Die Wissenschaftler der UCL Constitution Unit meinen, dass eine solche gründliche Überprüfung der Demokratie überfällig ist. Der Brexit-Prozess habe die Demokratie im Vereinigten Königreich stark unter Druck gesetzt, wodurch die Rollen der Institutionen und der Bürgerinnen und Bürger in der Demokratie sehr umstritten seien.

Bei den Parlamentswahlen 2019 hatten alle großen Parteien Überprüfungen oder Reformen der Demokratie vorgeschlagen. Seitdem hat die Corona-Pandemie die Funktionsweise der Demokratie weiter in Frage gestellt. Der Demokratie-Bürgerrat soll diese laufenden Diskussionen fördern und zur Meinungsbildung beitragen.

Bürgerrat-Mitglieder hören Fachleute

Die Bürgerrat-Mitglieder werden ein breites Spektrum von Expertinnen und Experten anhören und befragen und ihre Gedanken dazu mit anderen Mitgliedern diskutieren. Anschließend werden die Ausgelosten Empfehlungen zur Kernfrage des Bürgerrates ausarbeiten: Wie sollte das demokratische System in Großbritannien funktionieren?

Zu den Fragen, mit denen die Teilnehmenden sich an den sechs Wochenenden beschäftigen werden, gehören unter anderem:

  • Welche Grundwerte sollte das demokratische System des Vereinigten Königreichs aufrechterhalten?
  • Wie sollte das Verhältnis zwischen Parlament und Regierung aussehen?
  • Welche Rolle sollten Volksabstimmungen im demokratischen System spielen?
  • Welche Rolle sollten die Gerichte bei der Aufrechterhaltung der Grundregeln haben?

Bürgerrat ist Teil eines Demokratie-Projekts

Der Bürgerrat Demokratie ist ein zentraler Bestandteil des Projekts "Demokratie im Vereinigten Königreich nach dem Brexit". Dazu gehören auch zwei Umfragen über die Einstellung der Gesellschaft zur Demokratie, die in Zusammenarbeit mit YouGov durchgeführt werden. Die erste Umfrage wurde im Juli 2021 gestartet. Die Ergebnisse werden im Januar 2022 veröffentlicht. Die Ergebnisse der beiden Umfragen sollen zusammen mit den Empfehlungen des Bürgerrates einen wichtigen und unschätzbaren Einblick in die Einstellung der Gesellschaft zur Demokratie im heutigen Großbritannien bieten.

"Die Sicherungen der Demokratie des Vereinigten Königreichs wurden durch den Brexit und die Corona-Erfahrungen stark strapaziert. Es ist Zeit für eine Überprüfung, und es ist entscheidend, dass eine solche Überprüfung die Gesellschaft einbezieht. Wir müssen gründlich erforschen, welche Art von Demokratie die Menschen wollen, wenn sie die Möglichkeit hatten, sorgfältig über das Thema nachzudenken. Genau das passiert im Bürgerrat Demokratie“, sagt Professor Alan Renwick, Projektleiter und stellvertretender Direktor der UCL Constitution Unit.

Beirat aus 20 Persönlichkeiten

Der Beirat des Projekts setzt sich aus 20 sehr erfahrenen Persönlichkeiten zusammen, die unterschiedliche politische Parteien, berufliche Hintergründe und Demokratie-Perspektiven haben. "Um zu verstehen, wie die Exekutive, die Legislative und die Judikative besser funktionieren könnten, um den Menschen zu dienen, müssen wir wissen, was die Menschen denken. Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung im Rahmen dieses Projekts werden für die Parlamentarier von großem Wert sein“, sagt die SNP-Abgeordnete und Rechtsanwältin Joanna Cherry, Mitglied des Beirats.

Das Bürgerrat-Projekt wird vom stellvertretenden Direktor der UCL Constitution Unit, Prof. Alan Renwick, in Zusammenarbeit mit Prof. Meg Russell, der Direktorin der UCL Constitution Unit, und Prof. Ben Lauderdale, einem führenden Experten für Meinungsforschung, geleitet.

Zusammenarbeit mit Involve und Sortition Foundation

Der Bürgerrat wird in Zusammenarbeit mit Involve durchgeführt, einer Nichtregierungsorganisation, die sich schwerpunktmäßig mit Losverfahren beschäftigt. Die Sortition Foundation hat das Losverfahren für den Demokratie-Bürgerrat durchgeführt.

Mehr Informationen: Citizens’ Assembly on Democracy in the UK