Bürgerforum zu Nichtraucherschutz

In Baden-Württemberg soll bald ein zufällig gelostes Bürgerforum zum Nichtraucherschutz stattfinden. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg hat die Servicestelle Dialogische Bürgerbeteiligung Baden-Württemberg beauftragt, für die Überarbeitung des Landesnichtraucherschutzgesetzes eine Dialogische Bürgerbeteiligung durchzuführen.

Zum Thema Nichtraucherschutz hat bereits eine Online-Beteiligung stattgefunden. Insgesamt sind 774 Kommentare und mehr als 37.000 Bewertungen auf dem Beteiligungsportal des Landes eingegangen. Die Fragen für die Online-Beteiligung lauteten: Welche Themen fehlen in der Themenlandkarte? Was müssen wir ergänzen? Auch die Liste mit möglichen Fachleuten für das Bürgerforum konnte ergänzt und kommentiert werden.

Die nach der Online-Beteiligung aktualisierte Themenlandkarte sowie die Liste mit möglichen Fachleuten sind dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg übergeben worden. Das Sozialministerium erstellt nun einen Referentenentwurf. Anschließend wird der Anhörungsentwurf abgestimmt und dem Ministerrat vorgelegt. Dieser bildet dann die Grundlage für die Diskussionen im Bürgerforum.

Mehr Informationen: Dialogische Bürgerbeteiligung zum Landesnichtraucherschutzgesetz Baden-Württemberg