Bürger berieten Beteiligung
Wie soll die Stadt die Menschen in Göttingen zukünftig beteiligen? Diese Frage stand im Zentrum des zweiten Zukunftsforums der Stadt, das vom 17. August bis zum 28. September 2024 lief. Eine Gruppe aus zufällig ausgewählten Einwohnerinnen und Einwohner hat dabei Empfehlungen für Stadtverwaltung und Stadtrat erarbeitet.
Zu diesem Bürgerrat waren im Juli 2024 insgesamt 1.000 Personen eingeladen worden, deren Namen zufällig aus dem Melderegister der Stadt gezogen wurden. Aus den Personen, die sich zurückgemeldet hatten, wurden per Zufallsverfahren 36 Personen zur Teilnahme am Zukunftsforum ausgewählt. Im Anmeldeverfahren wurden Geschlecht und Alter der Bewerberinnen und Bewerber abgefragt, um eine nach diesen Kriterien ausgewogene Gruppe zusammenzustellen. Darüber hinaus gibt es einige Kriterien, die eine Teilnahme am Zukunftsforum ausschließen:
- aktive Funktionsträger einer Partei
- Mitglieder von städtischen Beiräten oder des Jugendparlaments
- Beschäftige der Stadtverwaltung Göttingen sowie ihrer Gesellschaften
Satzung zu Zukunftsforen
Eine am 12. April 2024 in Kraft getretene Satzung zur Durchführung von Zukunftsforen in Göttingen regelt neben anderen Details, dass bei der Zusammenstellung solcher Foren neben Alter und Geschlecht auch die Kriterien Anzahl von Kindern, höchster Bildungsabschluss, Migrationsgeschichte und das Vorliegen einer Behinderung berücksichtigt werden könne, damit die Losversammlungen ein Abbild der Bevölkerung sind.
Die Mitglieder des Zukunftsforums haben eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 20 Euro je Sitzung erhalten, die sich an die städtische Satzung über die Entschädigung für Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen anlehnt.
„Teilhaben, mitreden und mitgestalten“
Oberbürgermeisterin Petra Broistedt erklärte zum Zukunftsforum: „Die Meinung und Expertise der Göttingerinnen und Göttingern ist uns wichtig. Schließlich machen wir Stadtpolitik für Menschen, die in unserer Stadt leben. Sie sollen teilhaben, mitreden und mitgestalten können.“
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten sich am 17. August sowie am 7. und 28. September 2024 im Neuen Rathaus getroffen, um sich mit dem Thema Beteiligung in Göttingen auseinanderzusetzen. Den Göttingern stehen laut Stadt bereits heute viele verschiedene Möglichkeiten offen, sich aktiv und direkt in Planungsprozesse und städtische Projekte einzubringen. Um diese Angebote auszubauen und die Beteiligungskultur in Göttingen weiter zu stärken, sind im Zukunftsforum Empfehlungen entstanden, wie die Öffentlichkeitsbeteiligung in Göttingen künftig noch besser gelingen kann.
Ziel: Beteiligungsleitlinien
Auf Basis dieser Empfehlungen und Rückmeldungen erarbeitete eine Arbeitsgruppe, die sogenannte AG Beteiligung, seit Januar 2025 den Entwurf verbindlicher Leitlinien für Beteiligungsprozesse in Göttingen. Darin sollen grundlegende Prinzipien für gelingende Beteiligung festgehalten werden. Von den Leitlinien lassen sich anschließend konkrete Maßnahmen für die Durchführung von Beteiligungsangeboten ableiten.
Die AG Beteiligung hatte insgesamt neun Mitglieder. Sie bestand aus jeweils drei Vertreterinnen und Vertretern der Stadtverwaltung, der Ratspolitik und der Stadtgesellschaft. Dadurch wurden Stellvertreterinnen und -vertreter aller Gruppen, die im Rahmen von Beteiligung zusammenwirken, beim Entwurf der Leitlinien einbezogen.
Ihr Entwurf wird schließlich den politischen Gremien vorgelegt, die final über die Annahme der Leitlinien abstimmen. Danach werden die Leitlinien veröffentlicht. Außerdem wird zum Abschluss des Prozesses eine Dokumentation der Arbeit in Zukunftsforum und AG zur Verfügung gestellt, in der u.a. die Empfehlungen aus dem Zukunftsforum enthalten sein werden.
Zusammenarbeit von Stadtgesellschaft, Verwaltung und Ratsfraktionen
Die AG-Mitglieder aus der Stadtgesellschaft hatten bereits am Zukunftsforum teilgenommen und waren dort von allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern gewählt worden. Seitens der Verwaltung nahmen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung, dem Fachbereich Stadtgrün, Umwelt und Infrastruktur sowie dem Bereich für Öffentlichkeitsarbeit und Beteiligung teil. Diese drei Bereiche sind besonders häufig in Beteiligungsprojekte eingebunden. Seitens der Politik nimmt je ein Vertreter der drei größten Ratsfraktionen (Grüne, CDU und SPD) teil.
Geleitet und moderiert wurde die AG durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Nexus Instituts aus Berlin, die zuvor bereits das Zukunftsforum moderiert und begleitet hatten. Die AG trat in der ersten Jahreshälfte 2025 fünfmal zusammen.
Vorläufer in Brandis, Frankfurt/Main und Wolfsburg
Losversammlungen zur Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene hatte es zuvor bereits in Frankfurt/Main und Wolfsburg gegeben. Die Stadt Wolfsburg hatte bereits 2013 zufällig geloste Einwohner zu einem Bürgerforum zur Stärkung der Bürgerbeteiligung eingeladen. In Frankfurt/Main hatte ein vom Verein „Mehr als Wählen“ organisierter Demokratiekonvent 2019 die Frage diskutiert, wie die Bürgerbeteiligung in der Main-Metropole verbessert werden kann. 2022 ging es bei einem Jugendrat im sächsischen Brandis um Jugendbeteiligung in der Stadt.
Das Zukunftsforum Göttingen fand 2024 bereits zum zweiten Mal statt. Im ersten Zukunftsforum hatten Menschen aus Göttingen Empfehlungen zur Umgestaltung von Hauptverkehrsstraßen erarbeitet, die im Zuge des Umbaus der Weender Landstraße zu Leitlinien verabschiedet werden sollen, die bei weiteren Straßenbauprojekten Anwendung finden. Die Durchführung eines weiteren Zukunftsforums war nach einer positiven Auswertung des ersten Zukunftsforums im November 2023 vom Stadtrat beschlossen worden.