Bürger beraten Beteiligung

Wie soll die Stadt die Menschen in Göttingen zukünftig beteiligen? Diese Frage steht im Zentrum des zweiten Zukunftsforums der Stadt, das am 17. August 2024 begonnen hat. Eine Gruppe aus zufällig ausgewählten Einwohnerinnen und Einwohner erarbeitet dabei Empfehlungen für Stadtverwaltung und Stadtrat.

Zu diesem Bürgerrat waren im Juli 2024 nsgesamt 1.000 Personen eingeladen worden, deren Namen zufällig aus dem Melderegister der Stadt gezogen wurden. Aus den Personen, die sich zurückgemeldet hatten, wurden per Zufallsverfahren 36 Personen zur Teilnahme am Zukunftsforum ausgewählt. Im Anmeldeverfahren wurden Geschlecht und Alter der Bewerberinnen und Bewerber abgefragt, um eine nach diesen Kriterien ausgewogene Gruppe zusammenzustellen. Darüber hinaus gibt es einige Kriterien, die eine Teilnahme am Zukunftsforum ausschließen:

• aktive Funktionsträger einer Partei
• Mitglieder von städtischen Beiräten oder des Jugendparlaments
• Beschäftige der Stadtverwaltung Göttingen sowie ihrer Gesellschaften

Satzung zu Zukunftsforen

Eine am 12. April 2024 in Kraft getretene Satzung zur Durchführung von Zukunftsforen in Göttingen regelt neben anderen Details, dass bei der Zusammenstellung solcher Foren neben Alter und Geschlecht auch die Kriterien Anzahl von Kindern, höchster Bildungsabschluss, Migrationsgeschichte und das Vorliegen einer Behinderung berücksichtigt werden könne, damit die Losversammlungen ein Abbild der Bevölkerung sind.

Die Mitglieder des Zukunftsforums erhalten eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 20 Euro je Sitzung in Anlehnung an die städtische Satzung über die Entschädigung für Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen.

„Teilhaben, mitreden und mitgestalten“

Oberbürgermeisterin Petra Broistedt erklärte zum Zukunftsforum: „Die Meinung und Expertise der Göttingerinnen und Göttingern ist uns wichtig. Schließlich machen wir Stadtpolitik für Menschen, die in unserer Stadt leben. Sie sollen teilhaben, mitreden und mitgestalten können.“

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer treffen sich am 17. August sowie am 7. und 28. September 2024 im Neuen Rathaus, um sich mit dem Thema Beteiligung in Göttingen auseinanderzusetzen. Den Göttingern stehen laut Stadt bereits heute viele verschiedene Möglichkeiten offen, sich aktiv und direkt in Planungsprozesse und städtische Projekte einzubringen. Um diese Angebote auszubauen und die Beteiligungskultur in Göttingen weiter zu stärken, sollen im Zukunftsforum Empfehlungen entstehen, wie die Öffentlichkeitsbeteiligung in Göttingen künftig noch besser gelingen kann.

Ziel: Beteiligungsleitlinien

Nach Abschluss des Zukunftsforums sollen die darin erarbeiteten Empfehlungen im Austausch zwischen Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit aufgegriffen und zu verbindlichen Leitlinien weiterentwickelt werden. Ziel ist es, diese Leitlinien 2025 von den politischen Gremien offiziell verabschieden zu lassen. Mit der Durchführung und Moderation des Zukunftsforums und des Leitlinienprozesses ist das nexus Institut aus Berlin beauftragt.

Losversammlungen zur Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene hatte es zuvor bereits in Frankfurt/Main und Wolfsburg gegeben. Die Stadt Wolfsburg hatte bereits 2013 zufällig geloste Einwohner zu einem Bürgerforum zur Stärkung der Bürgerbeteiligung eingeladen. In Frankfurt hatte ein vom Verein „Mehr als Wählen“ organisierter Demokratiekonvent 2019 die Frage diskutiert, wie die Bürgerbeteiligung in der Main-Metropole verbessert werden kann.

Zweites Zukunftsforum in Göttingen

Das Zukunftsforum Göttingen findet 2024 bereits zum zweiten Mal statt. Im ersten Zukunftsforum hatten Menschen aus Göttingen Empfehlungen zur Umgestaltung von Hauptverkehrsstraßen erarbeitet, die im Zuge des Umbaus der Weender Landstraße zu Leitlinien verabschiedet werden sollen, die bei weiteren Straßenbauprojekten Anwendung finden. Die Durchführung eines weiteren Zukunftsforums war nach einer positiven Auswertung des ersten Zukunftsforums im November 2023 vom Stadtrat beschlossen worden.

Mehr Informationen: Zukunftsforum Göttingen